Finanzierung der Sozialleistungen

Wie verteilen sich die Ausgaben auf die einzelnen Leistungsbereiche der sozialen Wohlfahrt? Für die ganze Schweiz machen die Ausgaben der Sozialversicherungen im Jahr 2002 knapp 84% der Gesamtausgaben für die Soziale Sicherheit aus. Dabei werden auch Ausgaben des Staates für bedarfsabhängige Leistungen und der privaten nicht gewinnorientierten Organisationen einbezogen. Für den Kanton Solothurn fehlt eine solche Gesamtberechnung. Doch die folgende Tabelle vermittelt einen Überblick der finanziellen Gesamtleistungen für die soziale Wohlfahrt und zeigt, wie viele Bezüger/innen diese Leistungen in Anspruch nehmen. Wir haben allerdings nur für einen Teil der Leistungsbereiche im Kanton Solothurn Fallzahlen.

Die grösste Gruppe ist mit rund 70’000 Personen jene, die Prämienverbilligungen an die Krankenversicherung erhalten (fast 30% der Bevölkerung), gefolgt von 42’000 resp. 8’000 Personen, die Alters- und IV-Renten beziehen (ca. 20% der Bevölkerung). 6’500 Personen beziehen Sozialhilfe und 9’600 Personen Taggelder der Arbeitslosenversicherung. Diese Zahlen zeigen, dass die sozialen Sicherungssysteme breiten Bevölkerungsteilen und nicht nur einer randständigen Minderheit Unterstützung bieten. Vor allem die Sozialhilfe gibt immer wieder Anlass zu politischen Diskussionen. Diese Pro-Kopf-Belastung umfasst mit 174 Franken im Jahr 2003 zwar den zweitgrössten Einzelposten der öffentlichen Hand im Kanton Solothurn, doch bezogen auf die Gesamtausgaben für die soziale Wohlfahrt ist dieser Aufwand gering. Allerdings steigt die Pro-Kopf-Belastung für die Sozialhilfe stark an: 2004 um 38% auf 238 Franken. Dieser Anstieg hängt direkt mit den gesetzlichen Änderungen in der Arbeitslosenversicherung zusammen (Senkung der Anzahl Bezugstage).